Passauer Neue Presse

Anfrage zur Stadtratssitzung am 25.03.2026

Antwort der Verwaltung Aktuelle Recherchen vom „CORRECTIV“ zeigen, dass im Rhein tausende teils unbekannte chemische Stoffe nachweisbar sind, von…

ÖDP-Fraktionsvorsitzender Moseler fordert Sofortmaßnahmen zur Reduktion der Belastung des Rheins mit bekannten wie unbekannten Chemikalien

Mainz. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert Maßnahmen gegen die Belastung des Rheins mit bekannten und unbekannten Chemikalien. Denn: Der…

Oberpfalzecho.de

Der Countdown läuft: Die Kommunalwahl am 8. März 2026 rückt näher. Anbei nochmal unsere Empfehlungen...

Oberbürgermeister: Tobias RuffBei der Oberbürgermeisterwahl wäre es ein politisches Signal, wenn unser ÖDP-OB-Kandidat Tobias Ruff zwischen 3% und…

Die Verwaltung – insbesondere die Stadtkämmerei – hat erneut unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen einen genehmigungsfähigen Haushalt vorgelegt. Dafür gilt unser ausdrücklicher Dank. Angesichts globaler Krisen, steigender Ausgaben, wachsender Umlagen und anhaltend hoher Zinsen ist es keine Selbstverständlichkeit, einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können

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Wie berichtet führte der Augsburger Stadtrat am vergangenen Donnerstag eine ausführliche Debatte über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der Bauleitplanung für den Uni-Klinikums-Neubau. Insbesondere ist hier ja seit langem die Frage umstritten, inwieweit die Belange des Natur- und Artenschutzes bei der Entscheidung über die räumliche Situierung des Baufeldes (West oder Ost) dabei eine Rolle spielen.

Von Naturschutzverbänden war immer wieder eine ergebnisoffene Bewertung der Eignung des jeweiligen Standortes eingefordert worden. Nun wurde bekannt,…

Die ÖDP im Landkreis reagiert mit Unverständnis auf die jüngsten Äußerungen von Westheims Bürgermeister Herbert Weigel bezüglich der Kosten für den Ausbau der „Hörnlein-Kreuzung“. Den Vorwurf, die genannten Summen seien „frei erfunden“, weist der Vorsitzende des ÖDP Kreisverbands Reinhard Ebert entschieden zurück und verweist stattdessen auf die offizielle Dokumentation der Kreisausschusssitzungen.

Kostenprognose von 50 Millionen Euro ist realistische ErwartungDie ÖDP stellt klar, dass bereits am 23. Oktober 2023 der damalige Bauamtsleiter…

Immer wichtiger, immer drängender, die Wohnung und Nebenkosten auch mit kleinerem Einkommen bezahlen zu können.

„Nachhaltig wohnen, gemeinschaftlich leben“, unter diesem Titel lud der ÖDP Ortsverband Mainburg zu seiner Abschlussveranstaltung zur Kommunalwahl…