Allgemeine Zeitung Mainz

Freies Wort

Die Eichfeldstraße ist unübersichtlich und hat schmale Gehwege. Jeder, der dort schon einmal zu Fuß unterwegs war, weiß, dass es immer wieder zu…

In dieser Besetzung bisher einmalig in der Oberpfalz

Amberg. „Wir sind stolz darauf, dass wir TOP-Führungspersönlichkeiten der Kliniken- und Krankenhausverbände für unsere Podiumsdiskussion…

Mittelstandcafe.de

Politikexpress.de

Vortrag der ÖDP-Landesvorsitzenden zum Thema Bürgerbeteiligung

Auf Einladung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Würzburg war Rainer Baumgärtner aus Zeil, Kreisrat und Vorstandsmitglied der ÖDP Haßberge, zu…

Die ÖDP-Bezirksräte Andreas Huber und Max Keil informierten sich zusammen mit ihrer Ausschußgemeinschaft im Caritas Centrum Rosenheim über das seit Jahren erfolgreiche Sozialraumkonzept der Stadt Rosenheim und trafen sich dazu mit Wolfgang Ehrenlechner, Kreisgeschäftsführer der Caritas für Stadt und Landkreis Rosenheim, sowie Frau Sobe vom Fachdienst Soziale Dienste.

Die Stadt Rosenheim arbeitet seit rund 20 Jahren in der Kinder- und Jugendhilfe und seit kurzem auch in der Altenhilfe, erfolgreich mit Sozialraum…

Das Grundgesetz garantiere den Kommunen die Selbstverwaltung und damit auch die Zurverfügungstellung der dazu notwendigen Mittel durch den Staat, so der Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP - die Naturschutzpartei), Günther Bendle-Behnisch, am Freitagabend in Würzburg. Hieraus folge eine grundgesetzlich abgesicherte Verpflichtung zur Finanzierung des Sozialstaats. Das sei der Regierungsauftrag! Die Kommunen bekämen immer mehr und mehr Aufgaben zugeschanzt. Die Finanzierung würde hierbei aber nicht schritthalten. "Das ist Arbeitsverweigerung des Bundes", so Brendle-Behnisch.

Die erste Aufgabe der Kommunen sei es, ihre Bürger zu versorgen. Sie müssten das zur Verfügung stellen, was sie zum Leben und an Unterstützung…