ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz entwickelt Zukunftskonzept für Nachfolgenutzung des noch hochgradig mit Schadstoffen belasteten Chemie-Geländes von Kelheim Fibres nach dessen Produktionsende zum 31.03.2026

Sehr geehrter Herr Landrat Neumeyer,(Abdruck an alle Kreisräte)hier stelle ich folgenden Antrag:zur Behandlung im nächsten Kreisausschuss: Der…

ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz fordert rasches Handeln zu einer vollständigen Sanierung des 90 Jahre als Standort der Chemischen Industrie dienenden Geländes, sowie eine hochwertige Folgenutzung statt einem lediglichen Ruhenlassen der Altlasten (siehe auch Presseinfo zur Folgenutzunginitiative vom 05.04.2026)

Sehr geehrter Herr Landrat Neumeyer,(Abdruck an alle Kreisräte)hiermit stelle ich folgendenAntrag:Die Landkreisverwaltung bzw. externe…

Anfrage zur Stadtratssitzung am 06.05.2026

Antwort der Verwaltung Die Mombacher Hochstraße soll in zwei Jahren abgerissen werden. Daher benötigt das Mainzer Tierheim an der Zwerchallee dringend…

Am 02.04.2026 hielt der Kreisverband Fürth seine Kreishauptversammlung ab.

Der ÖDP-Kreisverband Fürth hat seine Kreishauptversammlung durchgeführtAm 02.04.2026 fand in Roßtal die Kreishauptversammlung des ÖDP-Kreisverbands…

Es ist Krieg in der Ukraine, es ist Krieg in Gaza, Krieg im Libanon, Krieg im Iran und den arabischen Ländern. Diese Kriege bringen unendliches Leid über die Menschen, die dort leben. Die Bomben, Raketen, Drohnen … jede einzelne bringt Verwüstung und zerstört das Leben von vielen armen und unschuldigen Menschen; und auch wenn sie nicht töten, zerstören sie das Leben und Schicksal unzähliger Menschen, Familien.

Ist es da nicht ein Skandal, dass alle Führer dieser Kriege sich als gläubig bezeichnen, einen Gott über sich wissen, der das Wohl und den Frieden auf…

Anfrage zur Ortsbeiratssitzung Mainz-Lerchenberg am 28.05.2026

Der Fußweg zwischen der Hermann-Hesse-Straße und der Straßenbahnwendeschleife Hindemithstraße wird zu allen Jahreszeiten, insbesondere von…

Am vergangenen Samstag tauschten Mitglieder und Unterstützer des ÖDP-Stadtverbands Landshut Kugelschreiber gegen Greifzangen: Unter dem Motto…

Die ÖDP Nordrhein-Westfalen kritisiert die geplanten Reformen der Sozialversicherung als sozial unausgewogen und strukturell unzureichend. Statt Familien, Pflegende und einkommenslose Mitversicherte stärker zu belasten, fordert die Partei eine grundlegende Reform mit klarer Steuerfinanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben, einer sozial-ökologischen Steuerpolitik und einer besseren Anerkennung von Care-Arbeit. Ziel ist ein gerechter Sozialstaat, der Verantwortung, Solidarität und nachhaltige Finanzierung verbindet.

Die Ökologisch-Demokratische Partei Nordrhein-Westfalen kritisiert die aktuellen Reformüberlegungen der Bundesregierung zur Sozialversicherung scharf.…

Jedes Jahr am 10. Oktober ist „Welttag gegen die Todesstrafe“. Man könnte aber auch immer am Karfreitag diesen Tag begehen: Wer an diesem Tag einen…

Jedes Jahr am 10. Oktober ist „Welttag gegen die Todesstrafe“. Man könnte aber auch immer am Karfreitag diesen Tag begehen: Wer an diesem Tag einen…