Tödlicher Unfall am Marthweg macht Nachbesserungen nötig

„Der tragische Verkehrsunfall vom 9. Juli 2026 am Marthweg, bei dem eine Radfahrerin durch einen ausfahrenden Lkw getötet wurde, erfordert…

Die ÖDP Brandenburg wirft der Landesregierung vor, die Niedrigwasserkrise im Spreegebiet jahrelang ignoriert und nun lediglich reaktiv auf den drohenden ökologischen Kollaps zu reagieren. Es zeigt sich das Scheitern einer Wasserpolitik, die natürliche Rückhalteflächen und kleine Stillgewässer vernachlässigt und Kommunen ohne klare Vorgaben lässt. Es braucht endlich eine konsequente wasserpolitische Zeitenwende hin zu echter Resilienz und Transparenz.

Die ÖDP Brandenburg bewertet die vom Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV) einberufene…

Dank für zwölf Jahre harmonische und wertvolle Zusammenarbeit

Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat am Montag nach der Sitzung des Plenums ihr ehemaliges Fraktionsmitglied Franz Prügl im Rahmen eines Abendessens am…

Dank für zwölf Jahre harmonische und wertvolle Zusammenarbeit

Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat am Montag nach der Sitzung des Plenums ihr ehemaliges Fraktionsmitglied Franz Prügl im Rahmen eines Abendessens am…

Der Kreisverband zog eine gemischte Bilanz bei der Jahreshauptversammlung - Erfolge beim Artenschutz, aber auch Verluste bei den Kommunalwahlen.

Der ÖDP-Kreisvorsitzende Alfred Damm begrüßte zur Jahreshauptversammlung im Vereinsheim der Eichhornschützen auch den ÖDP-Landeschef aus München,…

Unterzeichner wollen die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzen

Seit Ende letzter Woche läuft im Landkreis Dachau die Unterschriftensammlung für das neue ÖDP-Volksbegehren „Macht auf Zeit“. Ziel der Initiative ist,…

Sommer, Sonne, Macht auf Zeit: Das Sommerfest 2026 des Kreisverbands in Plankenfels drehte sich um das neue Volksbegehren und das gesellige Miteinander.

Im Mittelpunkt stand das neue Volksbegehren „Macht auf Zeit“ zur Amtszeitbegrenzung des bayerischen Ministerpräsidenten. Die Anwesenden unterschrieben…

www.politikexpress.de

ÖDP unterstützt aktuellen Vorstoß von Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier

(Berlin/Würzburg) - Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier regt aktuell die Absenkung der 5%-Sperrklauseln bei…

München. Die Unterschriftensammlung der ÖDP für das angestrebte Volksbegehren für eine Begrenzung der Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten stößt nach Angaben der Initiatoren auf großes Interesse. Eine Woche nach dem Start der Aktion seien die 20 000 vorbereiteten Unterschriftenlisten im Umlauf und die Nachfrage nach neuen Listen lasse nicht nach