ÖDP-Kreisrat und Umweltberater Peter-Michael Schmalz fordert eine beschleunigte Umstellung des Fahrzeugbestandes des Landkreises Kelheim auf E-Antrieb

Sehr geehrter Herr Landrat Neumeyer,hiermit stelle ich folgenden Antrag für die nächste Kreisausschusssitzung:Antrag 1:Die Kreisverwaltung gibt…

Allgemeine Zeitung Mainz

Pflegekammer gehört abgeschafft

Die ÖDP Rheinland-Pfalz unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di an die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, ihre Mitgliederbefragung…

Reform des Wahlrechts für mehr Vielfalt gefordert

Die ÖDP in Rheinland-Pfalz fordert den neuen Landtag auf, das Wahlrecht für die Landtagswahl zu reformieren: „Angesichts der Tatsache, dass Politik…

Gemeinsame Fraktion im Stadtrat Hildburghausen

Hildburghausen – Die drei Wählergruppen Heimat Stadt Leben, ÖDP und SPD hatten nach der Stadtratswahl 2024 in intensiven Gesprächen die Bildung einer…

In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben über 80% der Wählenden die AfD gemieden. Sie hatten dafür Gründe: Sie wollten keine Partei wählen, die…

In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben über 80% der Wählenden die AfD gemieden. Sie hatten dafür Gründe: Sie wollten keine Partei wählen, die…

Freies Wort

Deutlicher Anstieg der Verschuldung und Zinszahlungen - Bund und Freistaat verlagern Belastungen auf den Landkreis

Rottal-Inn. Bei der Haushaltsrede hatte sich Sepp Rettenbeck, Fraktionsvorsitzender von ÖDP/Parteifreie auch mit sehr persönlichen Worten an den…

Manuela Ripa (ÖDP) begründet ihre Ablehnung so genannter „Rückkehrzentren“ im Europäischen Parlament. „Meine Entscheidung beruht sowohl auf inhaltlichen als auch auf grundsätzlichen prozeduralen Erwägungen"

Eine durch die Rechten zustande gekommene Mehrheit des Europaparlaments hat heute in Brüssel für eine Verschärfung der europäischen Asylpolitik…