
Zum Thema Haushaltssperre der Stadt Karlsruhe
Der Kreisverband Karlsruhe der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) nimmt mit Bedauern das hohe Maß an Verschuldung der Stadt…

ÖDP - Haushaltsrede 2025
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,sehr geehrter Herr Landrat,sehr geehrte Stellvertreter und Frau stellvertretende Landrätin,se…

Stadt plant „Milieuschutzsatzung“ für Teile der Neu- und Altstadt

Will Söder nach der Wahl Bürgerbegehren einschränken?
Die bayerische ÖDP befürchtet, dass lokale Bürgerbegehren bald eingeschränkt werden könnten. Ministerpräsident Söder hat zur Zukunft der direkte…

Fünferlsteg: Die ÖDP Passau setzt sich für den Erhalt des historischen Fußgängerstegs ein

Bürgerbegehren wie „Rettet die Passauer Wälder!“ bald nicht mehr möglich?
Die ÖDP in der Stadt und im Landkreis Passau befürchtet, dass Bürgerbegehren wie „Rettet die Passauer Wälder!“ bald eingeschränkt werden könnten.…

Bürgerbegehren wie „Rettet die Passauer Wälder!“ bald nicht mehr möglich?
Die ÖDP in der Stadt und im Landkreis Passau befürchtet, dass Bürgerbegehren wie „Rettet die Passauer Wälder!“ bald eingeschränkt werden könnten.…

Demokratie darf nicht am Geld scheitern - Warum wir eine neue Sicht auf den Staatshaushalt brauchen.
Geld ist kein begrenztes Gut! Wo kommt Geld eigentlich her? Nach Analyse der MMT ist die Antwort so einfach wie überraschend, aus den Staatsausgaben.…

Kleine Parteien wählen: Pro und Contra

Wo sollen die Klein-Atomreaktoren hin, Herr Söder?
Die ÖDP im Landkreis Bad Tölz Wolfratshausen will von CSU-Chef Söder wissen, wo er diekleinen Atomkraftwerke bauen will, die im CDU/CSU-Wahlprogramm…