Besuch des Kreisvorsitzenden Rems-Murr in Strassbourg
Mit mehreren ÖDP-Mitgliedern besuchte der Kreisvorsitzende Rems-Murr, Uwe Olschenka, das Europäische Parlament in Strasbourg zu einem…
Petition „Trinkwasserschutz“ als Staatsziel in die Verfassung!
„Angesichts der sich verschärfenden Klimaänderungen und der damit zusammenhängenden Dürreperioden und Veränderungen der Vegetation besteht…
ÖDP Petition gegen Flächenfraß
Die ÖDP Bayern hat eine Petition gegen den weiterhin dramatischen Flächenverbrauch im Freistaat gestartet. Darin fordert sie, die im Koalitionsvertrag…
Ausbau des Radnetzes in Mainz
Antwort der Verwaltung In den Jahren 2024 und 2025 fanden umfangreiche Veranstaltungen und Planungen der Verwaltung zur Neugestaltung des Mainzer…
Ausbau der Bahnstrecke Alzey–Mainz – Planungsstand und Auswirkungen auf Mainz
Antwort der Verwaltung Laut Presseberichten (Allgemeine Zeitung) soll die Bahnstrecke Mainz–Alzey durch Geschwindigkeitserhöhungen und einen…
Situation der Altkleidercontainer in der Stadt Mainz
Antwort der Verwaltung Hilfsorganisationen und gewerbliche Anbieter ziehen sich (laut Meldungen) zunehmend aus der Sammlung von Altkleidern mittels…
Bleileitungen im Trinkwassernetz
Antwort der Verwaltung Am 24.06.2023 ist die novellierte Trinkwasserverordnung in Kraft getreten. Diese beinhaltet, dass ab dem 12.01.2026…
Längere Öffnungszeiten der Außengastronomie – Geltungsbereich
Antwort der Verwaltung Nach unserem Kenntnisstand gelten die städtischen Regelungen zu längeren Öffnungszeiten der Außengastronomie derzeit nur für…
ÖDP vom Niederrhein beteiligt sich an „Wir haben es satt“-Demo - Unterstützung für Petition gegen Tierquälerei
ÖDP vom Niederrhein beteiligt sich an „Wir haben es satt“-Demo