ÖDP-Co-Landesvorsitzender Tobias Ruff bei Übergabe der Petition an Landtag

Vertreter und Vertreterinnen zahlreicher Organisationen, darunter auch die ÖDP Bayern, haben gemeinsam knapp 50.000 Unterschriften mit dem Appell…

Man ist ja immer auf der Suche nach „was Positivem“. Hier bitte: Nicht direkt vor meiner Haustür, aber fast in Sichtweite ist hier in Niederbayern…

Man ist ja immer auf der Suche nach „was Positivem“. Hier bitte: Nicht direkt vor meiner Haustür, aber fast in Sichtweite ist hier in Niederbayern…

Münster/Düsseldorf [11.12.2025] Die Ökologisch-Demokratische Partei Nordrhein-Westfalen (ÖDP NRW) warnt entschieden vor den aktuell diskutierten und teilweise schon vorbereiteten Gebühren für Rettungswageneinsätze. Nach Ansicht der Partei gefährden die Pläne die gesundheitliche Sicherheit der Bevölkerung und stellen einen Bruch mit dem Grundverständnis öffentlicher Daseinsvorsorge dar.

„Der Rettungsdienst ist ein Schutzversprechen der Gesellschaft – kein kommunales Profit-Center. Dass Menschen künftig aus Angst vor Rechnungen zögern…

In der heutigen Stadtratssitzung ging es ja u.a. um die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. In meinem Redebeitrag zu diesem Thema habe ich angemerkt, dass die hehren Ziele, die hier formuliert stehen, mit den wenig ambitionierten, konkreten Maßnahmen, die das Papier enthält, nicht zu erreichen sind. Insbesondere sind die Äußerungen von SWA-Geschäftsführer Herrn Nauerz, die heute in einem Artikel der Augsburger Allgemeine (AZ) aus dem Wirtschaftsausschuss des Stadtrats berichtet wurden, eine völlig falsche Herangehensweise.

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Der Augsburger Stadtrat hat sich am vergangenen Donnerstag in seiner letzten Plenumssitzung für dieses Jahr mit der Fortschreibung des Augsburger Nahverkehrsplanes befasst.

In der Debatte wurden von ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger erhebliche Zweifel vorgebracht an den Zielerreichungsaussichten des Nahverkehrsplanes:…

Freies Wort

Hier die Haushaltsrede des ÖDP-Bezirksrats Andreas Huber zu den Haushaltsberatungen im Dezember 2025

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, (...)Auch in diesem Jahr stehen wir mit dem neuen Haushaltsplan für 2026 vor einer schwierigen Ausgangslage…

Veranstaltung in Elmshorn

Im Jahr 1986 entstand im oberösterreichischen Landesstudio des Österreichischen Rundfunks (ORF) eine Idee, die mittlerweile eine Lichtspur durch ganz…