Zur Hauptnavigation springen Zum Hauptinhalt springen

10. Demokratie braucht Optimisten – keine Populisten und Extremisten

Wir stehen für eine offene, demokratische Stadtgesellschaft. Eine Zusammenarbeit mit Parteien oder Gruppierungen, die die Werte des Grundgesetzes infrage stellen, lehnen wir ab. Eine Kooperation mit demokratiefeindlichen Kräften lehnen wir entschieden ab. Extremismus lebt von Angst und einfachen Antworten. Die Herausforderungen unserer Zeit sind komplex. Wir setzen deshalb auf sachliche Lösungen und konstruktive Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien. Kompromisse sind kein Zeichen von Schwäche, sondern Voraussetzung für Fortschritt.

Was schon gut läuft:
Die ÖDP-Fraktion hat in der vergangenen Amtsperiode zahlreiche Anträge gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht oder konstruktiv unterstützt. Ein prägendes Beispiel ist die Verkehrsberuhigung der Altstadt. Nach jahrelanger Debatte hat der Stadtrat 2025 ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Obwohl wir einzelne Elemente wie das Parkhaus am Unteren Wöhrd weiterhin kritisch sehen, haben wir uns mit Änderungsanträgen eingebracht, um mehr Grün, bessere Radverkehrsanbindungen und eine höhere Aufenthaltsqualität zu erreichen. Dieser Beitrag wurde parteiübergreifend wahrgenommen und als Beispiel pragmatischer, verantwortungsvoller Stadtratsarbeit anerkannt.

Was wir noch besser machen werden:
Wir werden weiterhin aktiv nach tragfähigen Mehrheiten suchen und Lösungen vor politische Grabenkämpfe stellen. Die Aufgaben sind zu groß für ideologische Blockaden. Regensburg braucht Stabilität, Verlässlichkeit und Erfahrung. Die ÖDP steht für eine Politik mit Haltung, Dialogbereitschaft und klarem Ziel: eine demokratische, nachhaltige und lebenswerte Stadt.


Kontaktformular

* = Pflichtangabe