Pressemitteilung
ÖDP unterstützt im Wahlkreis 195 Einzelbewerber Christian Horn (Team Orange)
Lange Tradition der Zusammenarbeit zwischen Piraten und ÖDP in Thüringen
Um die neue Abhängigkeit von Parteibewerbern als Direktkandidaten von der Zulassung der Landesliste der jeweiligen Partei zu umgehen, haben sich die Piratenpartei Deutschland (Piraten) und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Wahlkreis 195 zur gemeinsamen Aufstellung einen Einzelbewerbers abgesprochen. Als Kandidat stellte sich der Meininger Kreisrat Christian Horn, Kreisvorsitzender der Piratenpartei, zur Verfügung. Die ÖDP südlich des Rennsteigs freut sich sehr über dessen Zulassung. Dazu der Regionalvorsitzende der ÖDP Fränkisches Thüringen, Martin Truckenbrodt: „Christian Horn besitzt bereits einige Jahre Erfahrung als Kommunalpolitiker und kann im Kreistag auf viel Ausdauer beruhende Erfolge aufweisen. Seine soziale, sachliche und ruhige Art gewährleisten eine sehr bürgernahe Politik. Deshalb können wir ihn uneingeschränkt als Direktkandidat empfehlen und unterstützen.“
2017 kandierten Truckenbrodt und Horn beide jeweils für ihre Parteien als Direktkandidaten im heutigen Wahlkreis 195. Daraus entstand ein regelmäßiger Kontakt zwischen beiden Parteien auf Landesebene. Nach der Kemmerich-Wahl 2020 war auch ein gemeinsames juristisches Vorgehen gegen die unzulänglichen rechtlichen Rahmenbedingungen für eine mögliche vorzeitige Neuwahl des Thüringer Landtags im Jahr 2021 vorbereitet gewesen. Die Absage der vorzeitigen Neuwahl erübrigte die gemeinsame Klage am Thüringer Verfassungsgerichtshof.
Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2024 machten die Piraten der ÖDP das Angebot, in Schmalkalden-Meiningen und in Erfurt gemeinsame Wahlvorschläge aufzustellen. Die ÖDP war damit dort zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften befreit gewesen. Die Piraten hofften auf Stimmenzuwachs. Die beiden vorherigen Mandate der Piraten im Kreistag Schmalkalden-Meiningen und im Stadtrat Erfurt gingen so wieder an die beiden Mandatsträger der Piraten. Für weitere Mandate für Mitglieder der ÖDP hat es jedoch nicht gereicht. Allerdings sind so die ÖDP-Mitglieder Stefan Schellenberg aus Kleinschmalkalden und Daniela Ziervogel aus Erfurt vor Ort als sachkündige Bürger tätig. Aus dieser Zusammenarbeit gingen auch die neuen Mandate für Björn Tanner (parteilos) im Gemeinderat Floh-Seligenthal und Jürgen Wirth (ÖDP) im Stadtrat Steinbach-Hallenberg hervor. Die Thüringer ÖDP konnte, zusammen mit dem neuen ÖDP-Mandat im Stadtrat Hildburghausen, so den Verlust von fünf von zuvor sieben Mandaten im Eichsfeld ausgleichen.