Was ist die Ursache für den Ausfall der Anzeigentafel am Nordzugang des Augsburger Hauptbahnhofes? Wer kümmert sich um die Wiederinbetriebnahme der Anzeigentafel? Wie sieht der Zeitplan für die Inbetriebnahme aus?

Seine Anfragen diesbezüglich bei der Bahn seien bis heute unbeantwortet geblieben. Ich habe deshalb nun die beiliegende offizielle Anfrage an…

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BOZ: "... Der Kreiswahlvorschlag der Partei ÖDP wurde zwar durch den Kreiswahlausschuss im Wahlkreis 124 zugelassen, jedoch wurde die Landesliste der Partei durch den Landeswahlausschuss nicht zugelassen. Aufgrund der neu eingeführten Zweitstimmendeckung darf ein Kreiswahlvorschlag nur auf dann dem Stimmzettel stehen, wenn auch die Landesliste der jeweiligen Partei zugelassen wurde. ..."

Stadt Bottrop: "... Der Kreiswahlvorschlag der Partei ÖDP wurde zwar durch den Kreiswahlausschuss im Wahlkreis 124 zugelassen, jedoch wurde die Landesliste der Partei durch den Landeswahlausschuss nicht zugelassen. Aufgrund der neu eingeführten Zweitstimmendeckung darf ein Kreiswahlvorschlag nur auf dann dem Stimmzettel stehen, wenn auch die Landesliste der jeweiligen Partei zugelassen wurde. ..."

Süddeutsche Zeitung

Die Fraktion ÖDP/München-Liste fordert die Stadt München auf, die Einführung einer Verpackungssteuer zügig umzusetzen. Nach dem Urteil des…